“Und Du bist noch in der SPD?!”: Mehr Demokratie wagen! – Eine Streitschrift

In der aktuellen Krise nehmen Unsicherheiten und Existenzängste zu. Menschen nehmen an Wahlen nicht mehr teil oder wenden sich Rechtspopulisten zu. Die Demokratie ist in Gefahr. Es ist höchste Zeit für die Parteien, etwas gegen diesen Trend zu unternehmen. Und das gilt in besonderer Weise für die ehemalige Volkspartei SPD. Warum findet die SPD oft keinen Zugang mehr zu Menschen, die verunsichert sind, die sich abgehängt fühlen? Warum fehlt vielen Politikern die Verankerung in der Bevölkerung? Warum wählen Menschen auch in ehemaligen SPD-Hochburgen AfD? Warum haben sich viele langjährige SPD-Mitglieder enttäuscht aus der Partei zurückgezogen? Rainer Gries betrachtet diese Entwicklungen aus der Perspektive eines Mitglieds an der Basis. Personalentscheidungen werden oft in kleinen Runden im Hinterzimmer getroffen. Vor allem auf die Auswahl von Kandidaten für die Parlamente haben die Mitglieder wenig Einfluss, da nicht die direkte Wahl in einer Vollversammlung die Regel ist, wie vom Parteiengesetz eigentlich vorgesehen, sondern das Delegiertenprinzip. Der Autor nennt Ansatzpunkte für Reformen. In den Satzungen der SPD sind viele Mitgliederrechte verankert, die genutzt werden könnten – und sollten